Feiertagsplanung und Vertretungsregelungen 2021

Sonn- und Feiertage sind gesetzlich geschützt. Das Arbeitszeitschutzgesetz regelt ein Beschäftigungsverbot an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr. In Schichtdienstbetrieben gelten gewisse Sonderregelungen, wobei sich die Zeiten um etwa 6 Stunden nach vorn oder hinten verschieben können. Voraussetzung allerdings ist, dass dazwischen ein 24-stündige Ruhezeit besteht. Diese Regelungen gelten allerdings nicht für alle Bereiche.

Ausgenommen hiervon sind :

• Not- und Rettungsdienste,  
• Feuerwehr,  
• Beschäftigte zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und  
  Ordnung wie Polizei,  
• medizinisches Personal wie Ärzte, Krankenschwestern usw.  
• Beschäftigte in Hotels und Gaststätten, Verkehrsbetrieben usw.  
• Beschäftigte für Musikveranstaltungen, Theatervorstellung, kulturellen  
  Einrichtungen usw.  
• Beschäftigte des Rundfunks, Nachrichtenagenturen, Fernsehen usw.  
• Beschäftigte von Messeveranstaltungen,  
• Beschäftigte der Landwirtschaft und sonstiger notwendiger  
  Versorgungsbereiche usw.  
• Beschäftigte der Energie- und Wasserversorgung,  
• Beschäftigte des Bewachungsgewerbes,  
• Beschäftigte von Sport, Freizeit- und Erholungseinrichtungen usw.  

Arbeitnehmer*innen von Bäckereien und ähnliche Dienste dürfen bis zu 3 Stunden mit dem Ausfahren, der Herstellung oder dem Verkauf beschäftigt sein. Vorgeschrieben ist, dass mindestens 15 Sonntage im Jahr für den Arbeitnehmer*in frei sein müssen. Das Arbeitszeitschutzgesetz lässt dennoch einige weitere Ausnahmeregelungen zu, die mit Tarifverträgen in Verbindung stehen. Danach kann nach § 12 Abs. 1 ArbZG die Anzahl der freien Sonntage verringert werden.  

• auf mindestens 10: Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen,  
  öffentlicher Sicherheit, Gaststätten, Bewirtung und Beherbergung,  
  Verkehrsbetriebe, Transport von leicht verderblicher Ware usw.  
• auf mindestens 8 Sonntage im Jahr: Beschäftigte von Rundfunk, Theater,  Orchester, Schaustellungen usw.  
• auf mindestens 6 Tage im Jahr: Arbeitnehmer*innen in Filmtheatern oder  
  Tierhaltung.  

Nach § 13 des ArbZG können durch Bund und Länder eigene Ausnahmeregelungen zur Sonn- und Feiertagsruhe aufgestellt werden. Das betrifft besonders Tankstellen oder verkaufsoffene Sonntage. Vorschrift ist, wer am Sonntag arbeitet, muss innerhalb von 2 Wochen einen Ersatzruhetag erhalten.  

Dabei gilt, dass das ArbZG von einer 6-Tage-Arbeitswoche ausgeht und dieser freie Tag  durchaus auf den Sonnabend verlegt werden kann. Zuschläge für Sonn- oder Feiertagsarbeit sind nicht gesetzlich geregelt. Werden Zuschläge gezahlt, sind diese bis zu einer bestimmten Grenze steuerfrei. Feiertage an Werktagen müssen nach dem Feiertagsrecht des Bundeslandes gemäß § 2 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) bezahlt werden. 

Zu beachten gilt, dass für 2021 einige Feiertage auf das Wochenende fallen. Für den Arbeitgeber bedeutet das, dass eine zusätzliche Vertretung in den Bereichen, die arbeitsfrei an Sonn- und Feiertagen sind, nicht gewährleistet werden muss. Es betrifft die Feiertage: 

• Tag der Arbeit: 1. Mai fällt auf den Sonnabend,  
• Tag der Deutschen Einheit: 3. Oktober fällt auf den Sonntag,  
• Reformationstag: 31. Oktober fällt auf den Sonntag,  
• 1. und 2. Weihnachtsfeiertag am 25. Dezember und 26. Dezember fallen auf Sonnabend und Sonntag.  

Für alle oben genannten Bereiche bleibt die Regelung der Feiertags- und  
Sonntagsplanung erhalten. Das heißt, der Arbeitgeber muss Ersatz für Sonnabend,  Sonntag und für Feiertage zur Verfügung stellen, um den reibungslosen Ablauf in den genannten Bereichen zu gewährleisten. Das kann durch sinnvolle Einteilung der vorhandenen Beschäftigten geschehen oder durch den Einsatz befristeter Fachkräfte aus dem Stellenmarkt.  

Das ArbZG unterscheidet zwischen gesetzlichen und kirchlichen Feiertagen. Gesetzliche Feiertage sind Neujahr, Karfreitag, Tag der deutschen Einheit und  der 1. und 2. Weihnachtsfeiertag. In einigen Bundesländern gibt es zusätzliche gesetzliche Feiertage wie Heilige Drei Könige oder der Reformationstag.  

Rein kirchliche Feiertage sind nicht durch das ArbZG geregelt. Für solche Tage besteht kein Freistellungsanspruch. Die Zuständigkeiten gesetzlicher Regelungen richten sich in erster Linie nach Arbeitsort bezüglich der Gesetzgebung des jeweiligen Bundeslandes und nicht nach der Ansässigkeit der Betriebsstätte. Der Arbeitgeber muss nicht nur die einheitlichen gesamtstaatlichen Regelungen, sondern auch die landesspezifischen Gesetzlichkeiten in seiner Planung einbeziehen.